70 Prozent Befürworter! In einer Anfangsabstimmung äußerte die große Mehrheit des Sowi-Grundkurses der Stufe Q1 die Meinung, Europa bedürfe einer eigenen Armee und müsse damit auch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Später war das Bild deutlich durchwachsener.

Wir, der Sowi-GK von Herrn Trauth, beschäftigen uns aktuell mit der Frage, ob die EU eine eigene Armee braucht. Das Reformprojekt des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und auch die Antrittsrede der neuen EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, fordern einen deutlich größeren Beitrag Europas zur internationalen Sicherheit. Die Kommissionspräsidentin forderte gar, dass Europa „die Sprache der Macht“ lernen müsse.

So kam es, dass wir zu diesem Thema den Jugendoffizier Hauptmann Elmar Lodwig einluden. Er informierte uns sowohl über den geschichtlichen Hintergrund der Bundeswehr als auch über die nationale Legitimation  unserer Parlamentsarmee nach Maßgabe des Grundgesetzes Artikel 87a. Der Einsatz der Bundeswehr sei jedoch stets die ultima ratio, betonte Lodwig.

180.000 aktive Soldaten dienen aktuell in Heer, Marine und Luftwaffe – zu letzterer gehört auch Elmar Lodwig. Er machte uns deutlich, dass sowohl der innere Aufbau der deutschen Streitkräfte als auch die Bewilligung von Einsätzen in europäischen Maßstäben Probleme aufwerfen können, sobald transnationale Bündnisse betroffen sind.

Mit anderen Worten: Wer soll die Entscheidungsgewalt über eine europäische Armee haben? Kommission? Parlament? Generalität? Kaum ein Land möchte hier wohl gerne das Heft aus der Hand geben. Wer würde die Verantwortung tragen müssen?

Um der Ausgangsfrage ein Stück näher zu kommen, betrachteten wir einerseits historische Beispiele wie den Jugoslawieneinsatz der Bundeswehr und andererseits die internationalen Organisationen, in denen Deutschland Verantwortung übernimmt; so beispielsweise die NATO, die UNO, die OECD und eben auch die EU.

Hier beschäftigte uns die Frage, ob die Aufstellung eigener EU-Streitkräfte nicht die anderen Bündnisse schwächen oder gar Bündnispartner provozieren würde. Eindeutige Antworten sind da schwierig zu finden. Auch die Frage der Finanzierung spielte eine gewichtige Rolle. Wenn nicht einmal ein Großteil der NATO-Partner 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in das Bündnis einbringen kann, wie sollen dann zusätzliche Ausgaben für eine europäische Armee getätigt werden?

Die 70 Prozent Befürworter waren am Ende des Vortrags einer Mehrheit (57 Prozent) Nachdenklicher und Unentschlossener gewichen. Einig waren wir uns alle darin, dass sich die Massaker der Jugoslawienkriege „vor der Haustür Europas“ nie mehr wiederholen dürften, und die EU in einem nächsten Fall eine klare Strategie zur Intervention brauche. Fragen nach Zuständigkeit, Finanzierung und möglichen weiteren Aufgaben (Grenzschutz, Einsätze im Inneren usw.) mussten jedoch offenbleiben, was viele der Anwesenden nachdenklich machte.

Zusammenfassend war der Vortrag von Herrn Lodwig für mich sehr interessant und hilfreich, da wir sehr viele neue Informationen über die Bundeswehr und die nationalen Organisationen bekommen haben, welche uns in den kommenden Stunden sicherlich weiterhelfen werden.

Philipp Grening